AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 02.08.2017 / Version 1.1

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Website / Plattform https://tonevolution.de

zwischen

tonevolution
Philipp Engelmann
Aidenbachstr. 156
81479 München

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Website / Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung und Dienstanbieter

tonevolution, Philipp Engelmann bietet zum einen die Exklusive Auftragskomposition für Werbung und Film an, zum Anderen ein eigenes Musikarchiv aus gemafreien Musiktiteln (im folgenden als „Werke“ bezeichnet). Diese Werke können über die Website tonevolution.de nach einem einfachen Lizenzmodell erworben und heruntergeladen werden. Durch den kostenpflichtigen Erwerb eines Werkes über die Website tonevolution.de kommt zwischen Kunde/Kunden (im nachfolgnden auch als Lizenznehmer bezeichnet) ein Lizenzvertrag über das jeweilige eingeräumte Nutzungrecht der ausgewählten Werken zustande.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Werke auswählen und lizenzieren und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Werke ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Ihre Bestellung bei tonevolution vom (Kauftag) wurde fertiggestellt“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Download der Musikstücke (im nachfolgenden als Werke bezeichnet), wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Datenschutzbelehrung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Ebenso sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Website tonevolution.de jederzeit einsehbar.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung und Zahlungsmodalitäten

(1) Die lizenzierten Werke werden unmittelbar nach dem Kauf und Bezahlung über die Website zum direkten Download zur Verfügung gestellt und zusätzlich wird per E-Mail ein Downloadlink dem Kunden zugesendet. Die Werke werden im Format, WAV, 44.1 kHz, 16 Bit, Stereo zur Verfügung gestellt. Die lizenzierten Werke können mehrfach innerhalb von 30 Tagen nach Kauf heruntergeladen werden, danach erlischt die Downloadfunktionalität.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnetes Werk nur vorübergehend aus technischen Gründen (technischer Übertragungsfehler) nicht verfügbar, teilt der Kunde dies dem Anbieter mit und dieser wird das Werk nach Behebung technischer Fehler zur Verfügung stellen. Bei einer Lieferungsverzögerung, nicht Bereitstellung eines Downloadlinks, von mehr als einer Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, oder per Kreditkarte über den Bezahlanbieter Stripe vornehmen. Hier bei übernimmt tonevolution keine Gewährleistung für die technische Verfügbarkeit der jeweiligen Bezahlanbieter.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 4 Preise

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter zum Download bereitgestellten Werken maximal 4 Wochen.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Alle hier angebotenen Werke unterliegen internationalem Urheberrecht und sind geschützt. Tonevolution ist Inhaber aller Nutzungsrechte (gemafrei) bis auf das TV-Nutzungsrecht, das Recht Werke in einer TV Ausstrahlung zu veröffentlichen.

(6) Kunde (Lizenznehmer) garantiert mit dem Erwerb von Werken, dass das Projekt in dem Werke von tonevolution eingesetzt werden nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten oder gegen Rechte der Europäischen Union, verstößt. Dies gilt besonders für den Einsatz in Projekten mit pornographischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, homophoben (schwulenfeindlichen), verfassungsfeindlichen Inhalten jeglicher Art. Der Einsatz, die Nutzung von Werken ist ausdrücklich untersagt und stellt einen Verstoß gegen den Nutzungsvertrag und die AGB von tonevolution dar. Damit erlischt mit sofortiger Wirkung das Vertragsverhältnis und die Nutzung ist hinfällig. Weitere Ansprüche von Seiten von tonevolution bleiben, von außerordentlicher Kündigung des Vertragsverhältnisses, unberührt.

§ 7 Lizenzen / Nutzungsvereinbarungen

tonevolution bietet folgende vier Lizenzen zur kostenpflichtigen Nutzung von Werken an. Bei jeder Lizenz sind zum einen der Umfang des Nutzungsrechtes, also Verwendung eines Werkes in einer bestimmten Anzahl von Projekten und die Nutzungsart genannt. Sollte die Nutzung eines Werkes auf eine andere, als dort aufgeführte Weise erfolgen, bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von tonevolution.

1. Basis-Lizenz: Nutzung des lizenzierten Werkes/Werke in einem Projekt (egal ob Webspot, Imagefilm, Produktfilm, Erklärfilm, Trailer) für ein Jahr ab Veröffentlichung des Projektes ohne räumliche Beschränkung. Dies ist gedacht für alle Projekte, die nicht länger als 1-2 Jahre laufen.

2. Premium-Lizenz: Nutzung des lizenzierten Werkes/Werke in einem Projekt (egal ob Webspot, Imagefilm, Produktfilm, Erklärfilm, Trailer) ohne zeitliche & räumliche Begrenzung einsetzen.

3. Komplett-Lizenz: Nutzung des lizenzierten Werkes/Werke für unbeschränkte Projekte (egal ob Webspot, Imagefilm, Produktfilm, Erklärfilm, Trailer) ohne räumliche & zeitliche Begrenzung einsetzen.

4. Privat-Lizenz: Nutzung des lizenzierten Werkes/Werke in einem Projekt und Veröffentlichung im Internet (keine kommerzielle Verwertung) wie z.B. in einem Film, Animation, Bilderslideshow, Präsentation, Website (Hintergrundmusik), Anrufbeantworter, Telefonwarteschleife.

§ 8 Nutzungsrechte & Bearbeitung

(1) tonevolution räumt dem Kunden (Lizenznehmer) ein nicht-exklusives, einfaches Nutzungsrecht an dem jeweiligen Werk(en), in dem Umfang in dem das Werk durch Kunde lizenziert wurde (Basis-Lizenz, Premium-Lizenz, Komplett-Lizenz, Privat-Lizenz) ein. Durch den Erwerb eine Lizenz wird der Kunde (Lizenznehmer) nicht Eigentümer des Werkes, da nach dem Urhebergesetz das Urheberrecht eines Werkes niemals übertragbar ist. Kunde (Lizenznehmer) ist nicht zur Weiterlizenzierung und Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte befugt. Lizenznehmer wird derjenige der das Werk nutzt. In Falle von Filmproduktionsfirmen und Werbeagenturen, die Musik für Dritte (Ihre Kunden) erwerben, um Sie in einem Kundenprojekt zu verwenden, muss der Kunde (Name des Unternehmens), der eigentliche Lizenznehmer, durch die Produktionsfirma angegeben werden. Dies kann per Mail an tonevolution erfolgen (hallo@tonevolution.de) oder im Warenkorb Checkout angegeben werden.

(2) Das eingeräumte Nutzungsrecht wird nicht-exklusiv (non-exklusiv) für das jeweilige Nutzungsrecht (Lizenz), unter §7 angegeben, eingeräumt. Nutzungsart, also räumliche und zeitliche Nutzung, als auch erlaubte Projektanzahl für die Nutzung variieren je nach Lizenzumfang. Die Nutzungsdauer beginnt erst mit der Veröffentlichung, die erst nach vollständiger Bezahlung des Nutzungsrechts erfolgen darf. Tonevolution behält das exklusive Nutzungsrecht der Werke und behält sich das Recht vor, das lizenzierte Werke(e) auch anderweitig zu nutzen.

(3) Eine Bearbeitung, Veränderung, außer gekürzter Einsatz der lizenzierten Werke ist ohne ausdrückliche Genehmigung durch tonevolution untersagt. Die Werke dürfen ohne ausdrückliche Erlaubnis nicht bearbeitet werden, so dass Sie sich in der lizenzierten Form klanglich verändern und das Urheberrecht betroffen wäre. Es sind keinerlei Remixe, Samples, Ergänzungen erlaubt.

(4) Erlaubt bleibt die Kombination, die Verbindung der lizenzierten Werk(e) mit Werken Dritter, wie Sprachaufnahmen, Voice Over, O-Ton Aufnahmen, Texteinblendungen, Animationen und Filmaufnahmen.

(5) Tonevolution muss nicht als Urheber der Werke genannt werden.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 11 Nennung

tonevolution darf bei gewerblichen Kunden, Firmen / Unternehmen, diese nach Kauf eines Werkes als Kundenreferenz auf der Website tonevolution.de in üblichem Umfang nennen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, beruflichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Philipp Engelmann, tonevolution, Aidenbachstr. 156, 81479 München, hallo@tonevolution.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Das zuvor aufgeführte Widerrufsrecht entfällt in folgendem Fall:
Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.
An Philipp Engelmann, tonevolution, Aidenbachstr. 156, 81479 München:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Werke(*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.